Rau kandidiert nicht mehr

[AgentLie]

Original geschrieben von m1a22
Nur leider kam es mir während seiner Amtszeit so vor, als sei er Schröders Schoßhündchen gewesen, Beispiel der Streit um das Zuwanderungsgesetz. Wäre er seiner Aufgabe gerecht geworden, hätte er damals das Gesetz nicht unterschreiben wollen und auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts gewartet. Er jedoch hat sich damals hinter die SPD-Fraktion gestellt und gesagt: ja, ich unterschreibe.

Das stimmt nicht ganz. Er hat sich einfach hinter dem Gesetzestext verschanzt. Der lautet nämlich so, dass er nicht unterschreiben darf wenn das neue Gesetz (bzw. die Abstimmung) EINDEUTIG gegen das Grundgesetz verstößt. Und das war nicht der Fall. Gut, er hätte einfach nicht unterschreiben können, aber ich glaube, dass er die Verantwortung für das Handeln einfach nicht übernehmen wollte. Ob das jetzt richtig, oder falsch war ist eine andere Frage. Im großen und ganzen hat er seinen Job aber gut gemacht. Und die Oposition hat das auch gewürdigt. Ob jetzt eine neue SPD- oder CDU-KandidatIN kommt ist mir eigentlich egal, weil es ja wie gesagt nur eine repräsentative Aufgabe ist. Aber es sollte schon eine Kandidatin sein. Am besten eine die von beiden, oder noch besser von allen Parteien akzeptiert wird. Merkel scheidet da für mich definitiv aus.