Bundespräsidentenwahl 2009 in der BRD

*AMD-Powered* · #1 27-05-2009, 21:00

Zitat:

Zitat von SailedAway

Sind seine Änderungen nicht nur Vorschläge?

Richtig.

Zitat:

Zitat von SailedAway

Nagut er hat noch die möglichkeit das Gesetzt vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Aber wenn es da durch kommt muss er es ja schon fast unterschreiben oder?

Das kann ich auch nicht beantworten, da mir solche Fälle nicht bekannt sind, würde aber vermuten ja.

Ich denke nicht das er eine Unterschrift verweigert, wenn er keine entsprechende Gründe dafür hätte, die dann wiederum von einem Bundesverfassungsgericht nicht geteilt würden.

SailedAway · #2 27-05-2009, 21:09

Klar kann schon sein. Aber naja ist ja bisher eh nicht so ofr vorgekommen, dass der Bundespräsident seine Unterschrift verweigert hat. Insgesamt 3 mal. Das letzte mal war es aber Köhler, als es um den Abschuss von Zivilen Maschinen, die in der Hand von Terroristen sind.

Spriddi · #3 27-05-2009, 21:24

Das war auch gut so.

SailedAway · #4 27-05-2009, 21:29

Naja, dass ist die Frage. Ich würde auch nicht in der Haut des Kampfpiloten stecken, der die Maschine abschießen muss. Aber auf der anderen Seite wird die Maschine aller vorraussicht nach für einen Anschlag verwendet, d.h. die Menschen an Board sterben so oder so.

Spriddi · #5 27-05-2009, 21:31

Wenn die Entführer vorher nicht überwältigt werden...

SailedAway · #6 27-05-2009, 21:35

Naja von wem soll das gemacht werden? Die werden wohl irgendwas an Waffen haben und wenn die merken, dass da was nicht stimmt, bringen die die Maschine zum absturtz.

*AMD-Powered* · #7 27-05-2009, 21:40

Zitat:

Zitat von SailedAway

Das letzte mal war es aber Köhler, als es um den Abschuss von Zivilen Maschinen, die in der Hand von Terroristen sind.

Stimmt, das war doch der Vorschlag vom Schäuble diesbezüglich das GG zu ändern. Selbst die Bundeswehr (bzw. deren Abfangeinheiten) hatte damals selbst bei einer entsprechenden GG-Änderung mitgeteilt, den Befehl nicht zu verweigern aber "vorbeizuschießen".