Bundespräsidentenwahl 2009 in der BRD

***Sven*** · #1 27-05-2009, 11:49

Sollten wir nicht erstmal klarstellen, dass der Bundespräsident im normalen politischen Ablauf, nennen wir es Tagesgeschehen, eh nicht grad viel zu melden hat?
Er kann seine Unterschrift zu Gesetzentwürfen verweigern - das war es aber auch schon.

*AMD-Powered* · #2 27-05-2009, 11:53

http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...und_Befugnisse

Nur mal so als Hinweis, bzw. Ergänzung zu Svens Post.

Zitat:

Zitat von Spriddi

Das nervt mich an der Partei. Es ist meiner Meinung nach einfach nur eine Protestpartei die mehr auf Stimmenjagd ist als sich ein Konzept auszudenken.

Steht ja auch deshalb jedem frei was er/sie wählt. Weiterhin gehen alle Parteien (wie bei Wahlen üblich) auf Stimmenjagd mit ihren Konzepten, der Fokus sollte jedoch auf realisierbare, tragfähige und sinnvolle Konzepte liegen, ändert aber nichts daran das die von dir kritisierte Partei auch einen Bundespräsidenten Kandidat zur Wahl aufstellen durfte.

Spriddi · #3 27-05-2009, 12:34

Zitat:

Zitat von Sven

Sollten wir nicht erstmal klarstellen, dass der Bundespräsident im normalen politischen Ablauf, nennen wir es Tagesgeschehen, eh nicht grad viel zu melden hat?
Er kann seine Unterschrift zu Gesetzentwürfen verweigern - das war es aber auch schon.

Durch die nötige Unterschrift ist er gar nicht so machtlos. Er könnte eine Regierung somit locker dirigieren oder mindestens hemmen.

*AMD-Powered* · #4 27-05-2009, 12:52

So einfach ist es auch wieder nicht, denn nur weil ihm evtl. die Partei (welche das Gesetzt hervorgebracht hat) nicht gefällt, ist dies keine Grundlage zur Verweigerung der Unterzeichnung.

Es müssen sehr schwerwiegende Gründe Vorliegen (z.B. nicht mit dem Grundgesetz vereinbar).

Zudem darf man nicht vergessen das ein Gesetzt vom Entwurf bis zur Verabschiedung überparteiliche Stufen durchläuft und keine Partei ein Interesse hat nur aus Spaß eins zu entwerfen.