Der Lissabon Vertrag

[raptorsf]

das immer wieder gewählt wird bis das "richtige" Resultat dabei herauskommt ist demokratisch gesehen sehr fragwürdig.

Das aber dem Volk quasi vorgeschrieben wird, wie es abzustimmen hat ist der wahre Skandal.

Muss die EU/Regierung dem Volk dienen oder umgekehrt? Hier haben glaub ein paar Leute grundlegend was nicht verstanden...

[Tyranos]

Zitat von raptorsf

Das aber dem Volk quasi vorgeschrieben wird, wie es abzustimmen hat ist der wahre Skandal.

Kommt mir ein bisschen so vor, wie bei uns und den Bilateralen Verträgen mit der EU.
Jedes Mal bleibt praktisch gar nichts anderes übrig, als JA zu stimmen, da die EU mit Sanktionen gedroht hat, falls der Vertrag abgelehnt wird.

Ich kann mit den Iren mitfühlen...

[Germane45]

Dieser Vertrag ist schon sehr wichtig für die Zukunft.
Noch hat jedes Land die entsprechene Anerkennungsurkunde ja auch nicht hinterlegt.
In trockenen Tüchern ist das Thema ja immer noch nicht.
Aber dann sollte man die entsprechenden Länder auch die konsequenzen tragen lassen.

[Germane45]

Der tschechische Präsident hat die Ratifikationsurkunde unterzeichnet.
Wenn diese jetzt noch diesen Monat hinterlegt wird, kann der Vertrag im Dezember in Kraft treten.
Man darf gespannt sein.

-Quelle-

[YODA]

dat soll so schnell gehen