Musik saugen legal?

[Sven]

Ein interessanter Artkel zur Rechtslage bei P2P:
http://www.spiegel.de/netzwelt/polit...293329,00.html

Auszug:

Zwar gilt der Upload als eindeutig rechtswidrig. Den Download aus P2P-Börsen im Visier, fügte der Bundesrat in letzter Sekunde auf Drängen der Industrie die Regelung ein, dass "eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage" nicht mehr zur Kopieanfertigung verwendet werden darf.

Die Formulierung erweist sich als Fehlgriff.

Ein "rechtswidriges Herstellen" hat mit späterem Tauschen nichts zu tun. Wenn wirklich das Herstellen der Vorlage gemeint ist, bleibt unklar, wie es Nutzern beim Download neuer Musik "offensichtlich" sein soll, dass der Uploader zuvor irgendeinen Kopierschutz umgehen musste.

Doch auch wenn die verunglückte Formulierung gegen den Wortlaut zur "rechtswidrig angebotenen" Vorlage umgedeutet wird, bleibt die Frage, ob das für den Nutzer "offensichtlich" ist. "Eher nicht" lautet das wohl mehrheitliche Urteil der Juristen. Die Vorschrift sei schlicht zu unbestimmt.

Fazit: Wer nur saugt, hat gute Karten, sein Handeln als legal bewertet zu sehen. Probleme bekommen dagegen die Uploader - und gegen die richtet die Musikindustrie zunächst ihre Klagen.